AGB der müsli.de GmbH & Co. KG

§ 1 Allgemeines - Geltungsbereich

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen der müsli.de GmbH & Co. KG (müsli.de) und dem Besteller. Mit der Bestellung erkennt der Besteller diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen an.

§ 2 Vertragsschluss

Die von der müsli.de im Internet präsentierten Angebote oder Produktpräsentationen stellen kein Angebot zum Vertragsschluss dar, sondern lediglich eine unverbindliche Aufforderung an den Besteller, seinerseits ein Angebot abzugeben. Mit der Absendung der Bestellung einer Ware gibt der Besteller ein Vertragsangebot ab und erklärt verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Die Annahme des Vertrages durch müsli.de kommt zustande, sobald müsli.de per E-Mail eine Bestellbestätigung an den Besteller sendet, die den Eingang der Bestellung bestätigt und die Einzelheiten der Bestellung aufführt.

§ 3 Kaufpreis und Fälligkeit

Für Besteller aus EU-Staaten sind die angegebenen Preise Endpreise und verstehen sich in EURO inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Steuern, insbesondere der Mehrwertsteuer. Es gelten die Listenpreise, wie sie auf der Internetseite der müsli.de im Zeitpunkt der Bestellung dargestellt wurden. Der Gesamtbetrag errechnet sich dabei aus dem Kaufpreis zuzüglich der Versandkosten. Kaufpreis und Versandkosten sind sofort und ohne Abzug fällig.

§ 4 Zahlung

Mit Zustandekommen des Vertrages verpflichtet der Besteller sich zur unverzüglichen Zahlung des Gesamtbetrages per Vorkasse. Je nach im Bestellprozess gewählter Zahlungsmethode ist der Gesamtbetrag auf das Konto von müsli.de zu überweisen, dies wird von dem elektronisch übermittelten Konto des Bestellers per Lastschriftverfahren oder bei Kreditkartenzahlung von der Kreditkarte abgebucht. Kosten, die der müsli.de durch erfolglosen Einzug entstehen, werden zu 100% dem Besteller in Rechnung gestellt. Müsli.de räumt dem Besteller mehrere Bestellmethoden ein („Mein Müsli wöchentlich bekommen“, „mein Müsli zweiwöchentlich bekommen“, „mein Müsli monatlich bekommen“ und „mein Müsli nur einmal bekommen“). Sofern der Besteller sich für wöchentlich, zweiwöchentlich oder monatlich wiederkehrende Lieferung entscheidet, erfolgt die Zahlung jeder wiederkehrenden Lieferung jeweils per Abbuchung von der angegebenen Kreditkarte. Hierauf wird der Besteller im Rahmen des Bestellvorgangs gesondert ausdrücklich hingewiesen. Mit der Bestellung erteilt der Kunde gleichzeitig die Ermächtigung zur Abbuchung des bei Bestellung angegebenen Bestellpreises zu den gewählten Lieferdaten. Der Besteller kann die automatische Belieferung jederzeit schriftlich, über seinen Kennwort geschützten Kundenbereich, per E-Mail oder telefonisch widerrufen oder zeitweilig unterbrechen.

§ 5 Verzug

Bei Zahlungsverzug des Bestellers kann die müsli.de Verzugszinsen berechnen sowie Ersatz des entstandenen Verzugsschadens verlangen. Der Verzugszinssatz beträgt für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz. Sofern der müsli.de ein höherer Verzugsschaden entstanden ist, kann auch dieser geltend gemacht werden.

§ 6 Lieferbedingungen

Sofern die müsli.de die Bestellung des Kunden annimmt, wird die Auslieferung der Ware unverzüglich nach Eingang der Bestellung veranlasst. Der Versand erfolgt durch einen von müsli.de ausgewählten Versanddienstleister. Die Ware wird erst nach vollständigem Geldeingang bei der müsli.de ausgeliefert und die müsli.de nimmt keine Reservierung der bestellten Ware bis zum Zahlungseingang vor. Die Lieferung erfolgt durch die Zusendung der Ware an die vom Kunden elektronisch mitgeteilte Adresse. Bei unrichtigen, unvollständigen oder unklaren Angaben durch den Kunden trägt dieser alle daraus entstehenden Kosten. Falls ein bestelltes Produkt nicht mehr lieferbar sein sollte, wird die müsli.de den Besteller darüber unverzüglich informieren. Etwaig vom Besteller bereits geleistete Zahlungen werden dann erstattet. Sollte ein geschlossener Vertrag aufgrund einer von der müsli.de schuldhaft herbeigeführten Nichtverfügbarkeit der Ware nicht erfüllt werden können, wird der Besteller darüber informiert, bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden zurückerstattet und das weitere Vorgehen mit ihm besprochen. Falls die müsli.de an der Erfüllung einer Lieferverpflichtungen durch den Eintritt unvorhergesehener Ereignisse, die die müsli.de oder deren Lieferanten betreffen, gehindert wird und die müsli.de diese auch mit der nach den Umständen zumutbaren Sorgfalt nicht abwenden konnte (z.B. Krieg, Naturkatastrophen, und höhere Gewalt) so verlängert sich die Lieferfrist angemessen. Auch hierüber wird die müsli.de den Kunden unverzüglich informieren.

§ 7 Rücktritt

Falls die müsli.de ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, ist sie dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt. Dies gilt insbesondere bei Rohstoffmängeln oder wenn ein Lieferant der müsli.de seine vertraglichen Verpflichtungen nicht, unrichtig oder nicht rechtzeitig erfüllt, obwohl eine verbindliche, rechtzeitige und ausreichende Bestellung seitens der müsli.de vorliegt und die müsli.de die Nichtlieferung der Ware auch nicht in sonstiger Weise zu vertreten hat. In einem solchen Fall wird die müsli.de den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht verfügbar ist und bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden zurückerstatten. Sollte ein geschlossener Vertrag aufgrund einer von der müsli.de schuldhaft herbeigeführten Nichtverfügbarkeit der Ware nicht erfüllt werden können, wird der Besteller darüber informiert, bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden zurückerstattet und das weitere Vorgehen mit ihm besprochen. Falls die müsli.de an der Erfüllung einer Lieferverpflichtungen durch den Eintritt unvorhergesehener Ereignisse, die die müsli.de oder deren Lieferanten betreffen, gehindert wird und die müsli.de diese auch mit der nach den Umständen zumutbaren Sorgfalt nicht abwenden konnte (z.B. Krieg, Naturkatastrophen, und höhere Gewalt) so verlängert sich die Lieferfrist angemessen. Auch hierüber wird die müsli.de den Kunden unverzüglich informieren.

§ 8 Aufrechnung

Der Kunde kann ein Aufrechnungsrecht nur dann geltend machen, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt und durch die müsli.de anerkannt wurden.

§ 9 Widerrufsrecht und Widerrufsformular

§ 9.1 Widerrufsrecht
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:
§ 9.1.1 Widerrufsbelehrung
WIDERRUFSRECHT
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
(müsli.de GmbH & Co KG, Malteserstraße 56, D-44787 Bochum,
Tel.: +49 40 6963222 44
Fax: +49 40 6963222 21
E-Mail: kontakt@mueslis.de)

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

FOLGEN DES WIDERRUFS
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
§ 9.1.2 Ausschluss/Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
§ 9.2 Widerrufsformular
Das Widerrufsformular kann hier als PDF heruntergeladen werden. Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.
An:
(müsli.de GmbH & Co KG, Malteserstraße 56, D-44787 Bochum,
Fax: +49 40 6963222 21
E-Mail: kontakt@mueslis.de)

§ 10 Haftung, Gewährleistung und Schadensersatz

Im Falle eines Mangels gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die müsli.de haftet nicht für weitere Schäden, die dem Besteller durch die mangelhafte Lieferung entstehen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, wenn Ansprüche aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit geltend gemacht werden, wenn sich die Haftung zwingend aus dem Produkthaftungsgesetz ergibt, wenn es um eine Garantieerklärung geht oder um einen Fall arglistigen Verschweigens eines Mangels. Dieser Haftungsausschluss gilt ferner nicht für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der müsli.de oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. müsli.de haftet nicht für einfach fahrlässig verursachte Schäden, es sei denn, es wurden wesentliche Vertragspflichten verletzt, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragszwecks notwendig sind (Verletzung von Kardinalpflichten). Bei einfach fahrlässiger Verletzung von Kardinalpflichten haftet die müsli.de nur für vertragstypische und bei Vertragsschluss vernünftigerweise vorhersehbare Schäden. Er haftet in diesem Fall nicht für mittelbare Folgeschäden. Es bestehen keine Ansprüche bei geringfügigen Abweichungen sowie sonstigen unwesentlichen Mängeln.

§ 11 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der müsli.de.

§ 12 Datenschutzerklärung

Die müsli.de beachtet die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes, des Telemediengesetzes und ggf. weiterer anwendbarer Datenschutzbestimmungen und verwendet Bestandsdaten des Bestellers ausschließlich zur Abwicklung und Durchführung von vertraglichen Bestellungen. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) gespeichert und verarbeitet. Personenbezogene Daten des Bestellers einschließlich der Anschrift und E-Mail-Adresse werden nicht an Dritte weitergegeben. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner der müsli.de, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten auf das erforderliche Minimum.